Das US-Außenministerium hat seit dem Amtsantritt der Regierung von Präsident Donald Trump mehr als 175.000 Visa ausländischer Staatsangehöriger widerrufen, teilte das US-Außenministerium mit.

Nach Angaben des Außenministeriums wurden Visa von Personen widerrufen, die gegen die Visabedingungen verstoßen, Straftaten begangen, zu Gewalt gegen US-Bürger aufgerufen, Betrug begangen, das US-Einwanderungssystem missbraucht oder als Gefahr für die nationale Sicherheit eingestuft wurden.

Das US-Außenministerium erklärte, die meisten Widerrufe seien erfolgt, nachdem diese Personen wegen verschiedener Straftaten mit den US-Behörden in Konflikt geraten waren.

Laut Mitteilung zählten zu den Hauptgründen für den Widerruf von Visa Übergriffe, das Führen eines Fahrzeugs unter Alkohol- oder Drogeneinfluss, Diebstahl und Drogendelikte.

Das Ministerium erklärte, dass auch eine beträchtliche Zahl von Visa wegen gefährlichen Fahrens, sexueller Übergriffe, Kindesmissbrauchs, Betrugs und Veruntreuung von Geldern widerrufen worden sei.

Verschiedene Fälle

In seiner Mitteilung nannte das US-Außenministerium mehrere Fälle, die zum Widerruf von Visa geführt haben.

Dazu gehören ausländische Staatsangehörige, denen Vergewaltigung, sexuelle Übergriffe, Entführung, Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung Minderjähriger vorgeworfen werden.

Das Ministerium nannte auch Personen, die wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss, häuslicher Gewalt und gewaltsamen Widerstands gegen eine Festnahme verhaftet wurden.

Eine weitere erwähnte Kategorie sind Personen, die sich nach Angaben des US-Außenministeriums an Finanzbetrug oder illegalen Machenschaften im Zusammenhang mit dem US-Gesundheitssystem beteiligt haben.

In einem Fall erklärte das Ministerium, ein ausländischer Staatsangehöriger, der behauptet hatte, ein Unternehmen zu führen, das Patienten dabei half, eine medizinische Versorgung zu erhalten, habe dabei geholfen, einen Medicaid-Betrug im Wert von mehr als 5 Millionen Dollar zu organisieren.

Das US-Außenministerium erklärte außerdem, Visa von Personen widerrufen zu haben, die mutmaßlich gefälschte Dokumente oder falsche Angaben verwendet hatten, um US-Visa zu erhalten.

Visa für „Geburtstourismus“

In der Mitteilung wird auch der Widerruf von mehr als 100 Visa durch eine US-Botschaft in Nordafrika erwähnt. Betroffen waren Eltern, die nach Angaben des US-Außenministeriums hauptsächlich in die USA gereist waren, um dort ihre Kinder zur Welt zu bringen und ihnen so die US-Staatsbürgerschaft zu verschaffen.

Das Ministerium bezeichnet diese Praxis als „Geburtstourismus“ und erklärt, die Visa dieser Personen seien widerrufen worden.

Auch der Fall Charlie Kirk wird erwähnt

Das US-Außenministerium erklärte, auch die Visa einiger ausländischer Staatsangehöriger widerrufen zu haben, die nach seinen Angaben die Ermordung von Charlie Kirk gefeiert hatten.

In der Mitteilung werden zwei Personen erwähnt. Eine von ihnen soll erklärt haben, „wenn Faschisten sterben, beklagen sich Demokraten nicht“, während eine andere gesagt habe, Kirk sei „viel zu spät gestorben“.

Rubio ordnet Maßnahmen gegen ausländische Staatsangehörige an

Das US-Außenministerium erklärte, Außenminister Marco Rubio habe außerdem festgestellt, dass eine Reihe ausländischer Staatsangehöriger aus Gründen, die mit der US-Außenpolitik zusammenhängen, abgeschoben werden könnten.

Zu den vom US-Außenministerium genannten Fällen gehören ein kubanischer Staatsangehöriger, der nach Angaben des Ministeriums mit einer Einflussoperation des kommunistischen Regimes Kubas in Verbindung steht, iranische Staatsangehörige mit Verbindungen zum iranischen Regime, ein Staatsangehöriger aus Laos, der wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt wurde, sowie ein Staatsangehöriger aus Kuwait, der nach Angaben des US-Außenministeriums zu Gewalt gegen Präsident Trump aufgerufen und die Amerikaner als seine „Feinde“ bezeichnet hatte.

Das US-Außenministerium erklärte, unter der Führung von Präsident Trump und Minister Rubio werde es weiterhin ausländische Staatsangehörige identifizieren und untersuchen, die nach seiner Auffassung eine Gefahr für die Sicherheit der Amerikaner darstellen, und ihnen die Visa widerrufen.

„Ein US-Visum ist ein Privileg, kein Recht“, heißt es in der Mitteilung des US-Außenministeriums.

Das US-Außenministerium betonte, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um amerikanische Gemeinschaften vor Personen zu schützen, die nach seiner Auffassung das Visa- und Einwanderungssystem missbrauchen.