Möglicherweise ist es Artane Rizvanolli unmöglich, öffentlich zu sprechen, ohne zu lügen.

Ein weiteres Mal hat sie versucht, mit der Zahl für den Stromkauf zu manipulieren, und bestritten, dass der Kosovo Strom im Wert von annähernd 1 Milliarde gehandelt hat, wie offizielle Zolldaten belegen.

Ihre neue oder alte Begründung lautet, dass bei der Berechnung des Gesamtwerts der Stromimporte auch der Transitstrom mitgezählt werde.

„Die Zollimportzahlen, auf die sie sich beziehen, umfassen fast alle auch die Energie, die im Transit durch den Kosovo fließt.“ So Rizvanolli.

Schauen wir uns die Fakten an.

Erstens heißt es gemäß der Verwaltungsanweisung des Finanzministeriums Nr. 03/2015 zur Mehrwertsteuer, konkret in Artikel 28, dass der Ort der Einfuhr von Waren nur dann im Kosovo liegt, wenn die Waren im Hoheitsgebiet des Kosovo zum freien Verkehr abgefertigt werden.

Import und Transit sind also nicht dasselbe. Und sie werden auch nicht am selben Ort erfasst. Sie werden nicht gleich ausgewiesen.

Zweitens unterscheidet auch der Zoll- und Verbrauchsteuergesetzbuch Nr. 08/L-247 klar zwischen Import und Transit. Importiert werden Waren, die in den Kosovo gelangen, den Zollverfahren unterliegen und im Kosovo zum freien Verkehr überlassen werden.

Sehen wir uns nun das Verfahren für einen regulären Import an.

Aus den Zolldokumenten geht eindeutig hervor, dass ein regulärer Import Waren bezeichnet, die in den Kosovo gelangt sind und für die Zollabgaben entrichtet wurden.

Im selben Dokument wird das Zollverfahren klar angegeben: IM4. So werden Waren bezeichnet, die importiert und gekauft werden und im Kosovo verbleiben.

Kein Transit. Kein T1. Kein T2.

Nur IM4.

Wenn wir dann die Zolldaten aufrufen und zum Import und anschließend zum Strom gehen, sehen wir, dass das Zollverfahren hier IM4 ist. Das bedeutet, dass der gesamte gekaufte Strom kein Transit ist, denn er trägt den Code für einen regulären Import, der im Kosovo verbleiben wird.

Wenn die Zollzahlen auch Strom im Transit umfassten, wo wäre dann der Transit im Zollverfahren ausgewiesen? Wo ist der Code T1 oder T2?

Denn gemäß den offiziellen Dokumenten, der geltenden Gesetzgebung und den öffentlichen Daten ist ausschließlich IM4 ausgewiesen. In allen Spalten, in denen der Stromimport aufgeführt ist, erscheint nur der Code IM4, der sich auf Waren bezieht, die nunmehr dem Kosovo zum freien Verkehr überlassen sind.

Deshalb noch einmal: Ja, der Kosovo hat im vergangenen Jahr allein Strom im Wert von 250 Millionen Euro gekauft, Transitstrom nicht mitgerechnet.

Abgesehen davon, dass sie die Lüge verbreitet, diese Zahl umfasse auch Transit, hat sie selbst keine genaue Zahl, weil es keine andere Zahl gibt. Deshalb antwortet sie auch so …

„Die tatsächliche Zahl liegt je nachdem, welches Jahr wir betrachten, irgendwo 30 bis 40 % niedriger.“

Also irgendwo … ungefähr … je nachdem … Nichts Genaues, nichts Klares, keine Zahl.

Damit versucht sie, noch etwas Nebel über die völlige Klarheit der Stromimporte im Wert von 1 Milliarde über sechs Jahre durch ihre Regierung zu werfen.

Doch solange sie nicht müde wird zu lügen, werden auch wir nicht müde, die Wahrheit zu sagen. Und ich weiß, dass wir das oft sagen müssen, denn Frau Rizvanolli hat es sich zur Gewohnheit gemacht, ständig zu lügen.