Außenminister Marco Rubio hat erneut Angriffe auf den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) gestartet und dabei indirekt auch den Staatsanwalt Jack Smith erwähnt – der die Anklagen gegen die ehemaligen Führungskräfte der Befreiungsarmee des Kosovo erhoben hat.
Rubio erwähnte Smith, als er über die Menschen sprach, die beim ICC und in Den Haag gearbeitet haben.
Allerdings erwähnte er weder das Sondergericht noch die Führung der Befreiungsarmee des Kosovo.
„Der Internationale Strafgerichtshof ist eine illegitime internationale Organisation. Ehrlich gesagt ist er illegitim, weil er sich selbst dazu macht, wenn er behauptet, dass er selbst dann, wenn man kein Mitglied dieses Gerichts ist, trotzdem Strafverfolgung betreiben kann. Das bedeutet, dass amerikanische Militärangehörige, politische Führungskräfte und andere sich künftig wegen Anklagen dieses Internationalen Strafgerichtshofs verantworten müssen könnten. Wenn Sie etwas mehr darüber wissen möchten: Jack Smith hat dort einmal gearbeitet. Das sind Menschen, die glauben, sie könnten einfach losziehen und im Grunde gegen jeden Staatschef Anklage erheben und ihn nach Den Haag bringen“, erklärte Rubio.
Er fügte hinzu, dass sie versuchten, die Beamten in Den Haag davon zu überzeugen, sich zu reformieren und die Forderungen der USA anzuhören.
„Wir haben versucht, sie davon zu überzeugen, sich zu reformieren und uns anzuhören. Das haben sie nicht getan; sie sind sehr arrogant. Jetzt haben wir ernsthafte Anstrengungen unternommen, um diesen Gerichtshof unter Kontrolle zu bringen“, sagte Rubio bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit Präsident Donald Trump.
Rubio behauptete außerdem, dass einige Staaten bereits beschlossen hätten, den Internationalen Strafgerichtshof zu verlassen.
„Seit wir diese Initiative vor zwei Wochen gestartet haben, sind bereits fünf Staaten aus dem ICC ausgetreten und haben offiziell mitgeteilt, dass sie sich zurückziehen; wir glauben, dass weitere folgen werden.“









