Zohran Mamdani, Bürgermeister von New York, hat gesagt, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu „ist ein Kriegsverbrecher“, und die Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Amerika aufgefordert, ihn festzunehmen.
In einer Videobotschaft bezeichnete Mamdani Netanyahu als „Architekten eines schrecklichen Völkermords am palästinensischen Volk“.
„Er ist verantwortlich für die Tötung von mehr als 73.000 Menschen. Für die Verstümmelung Zehntausender Kinder, während die Überlebenden Amputationen ohne Narkose erleiden müssen. Dafür, dass neonatologische Krankenhäuser und Entbindungsstationen ins Visier genommen werden und Neugeborenen damit sogar die Chance auf ein Leben genommen wird“, fügte er hinzu.
„Für die unzähligen Menschen, die er verhungern ließ, indem er die Lieferung von Lebensmitteln und humanitärer Hilfe an sie blockierte. Für die Erschießung Hunderter Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und Journalisten. Und noch im vergangenen Monat bestätigten die Vereinten Nationen, dass palästinensische Kinder weiterhin gezielt von den israelischen Streitkräften ins Visier genommen und getötet werden, mehr als acht Monate nach dem sogenannten Waffenstillstand.“
All dies, sagte er, „während wir als Amerikaner für die Bomben bezahlen, die diese Tötungen verüben“. „Es gibt einen Grund, warum der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat.“
Er betonte, dass er dem Internationalen Strafgerichtshof darin zustimme, dass Netanyahu „festgenommen und für seine Verbrechen vor Gericht gestellt werden muss, so wie ich es auch bei allen anderen sehe, die vom IStGH angeklagt werden“.
Der muslimische Bürgermeister von New York betonte, seine Verwaltung habe alle verfügbaren Möglichkeiten geprüft, um herauszufinden, ob die Stadt, die er leitet, den Haftbefehl des IStGH zur Festnahme Netanyahus vollstrecken könne, sollte dieser dorthin reisen. Er betonte jedoch, dass „wir eindeutig keine unabhängige rechtliche Befugnis haben, diesen Haftbefehl zu vollstrecken“.
„Die Bundesregierung hat diese Befugnis jedoch. Und ich fordere sie auf, sich dem Internationalen Strafgerichtshof anzuschließen und diesen Haftbefehl zu vollstrecken“, hob er hervor.
Er richtete auch eine klare Botschaft aus: „Benjamin Netanyahu ist in New York nicht willkommen.“








