Hätten Sie gedacht, dass jemand, der hier so spricht wie Albin Kurti, zum größten Hindernis bei der Untersuchung und Bestrafung von Kriegsverbrechern im Kosovo werden würde?
Seit sechs Jahren an der Macht haben Albin Kurti und seine Justizministerinnen Albulena Haxhiu und Donika Gërvalla nichts wirklich Einfaches getan.
Eine kleine Änderung der Gesetzgebung, die effiziente Ermittlungen zu Kriegsverbrechen ermöglichen würde, denn derzeit untersucht die Staatsanwaltschaft, ob Sie es glauben oder nicht, Kriegsverbrechen ausschließlich auf Grundlage eines Rechtsrahmens, der für Korruption und organisierte Kriminalität vorgesehen ist.
Und im Kosovo wurde von der Regierung Kurti überhaupt kein spezieller Rechtsrahmen geschaffen.
Die Regierung hat also auch keine besondere Verfahrensordnung für Kriegsverbrechen geschaffen, kein Kapitel über Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und anderes; es gibt schlicht einen allgemeinen Artikel in der Strafprozessordnung.
Und, erneut kaum zu glauben: Das Gesetz über die Sonderstaatsanwaltschaft sieht eine Abteilung für die Ermittlung von Kriegsverbrechen vor, doch der Artikel über die Sonderermittlungseinheit der Polizei knüpft deren Unterstützung an Korruption und Straftaten gegen die Amtspflichten, nicht ausdrücklich an Kriegsverbrechen.
Wie können Kriegsverbrechen effizient untersucht werden, wenn die Staatsanwälte für ihre Ermittlungen Artikel über Korruption anwenden müssen?
Eine Regierung, der die Untersuchung von Kriegsverbrechen ernsthaft am Herzen liegt, würde als Erstes – wirklich als Erstes – die Gesetzgebung in diesem Bereich verbessern.
Kurti hat das nicht getan.
Und wie kann er von den Staatsanwälten Rechenschaft verlangen und sie sogar mit Schnecken vergleichen, wenn er selbst nicht einmal im Schneckentempo vorangekommen ist?
Obwohl er schon seit geraumer Zeit über absolute Macht verfügt, haben weder er noch seine Ministerinnen die Sonderstaatsanwaltschaft dabei unterstützt, die Rechtsrahmen für eine einfachere und schnellere Untersuchung von Kriegsverbrechen aufeinander abzustimmen.
Das hat er nicht einmal getan, als ihn die Abteilung für Kriegsverbrechen selbst darum bat.
Es wäre so einfach, so viel zu erreichen.
Es sind nur einige Änderungen der Gesetzgebung nötig.
Doch Kurti nimmt sie nicht vor.
Er ermöglicht also keine effizienten Ermittlungen, obwohl er Effizienz bei den Ermittlungen fordert.
Es wäre gut, wenn er uns zumindest sagen würde:
WARUM?








