Zu schön, um wahr zu sein. So klang der Vortrag, den der ehemalige Chefankläger der Kosovo Specialist Chambers, Jack Smith, an der Harvard School of Law in den Vereinigten Staaten von Amerika hielt.
Auf Fragen von Alex Whiting, seinem rechten Arm in Den Haag bei der Ausarbeitung der Anklage gegen die Führungsspitze der Befreiungsarmee des Kosovo, sprach Smith in diesem Vortrag über die richtigen Theorien und Praktiken, die eine ernsthafte Staatsanwaltschaft ausmachen, die mit Fakten arbeitet, keine Verfolgung betreibt und Abstand zur Politik hält.
Und genau hier liegt die Ironie.
Eine juristische Lektion von einer äußerst umstrittenen Persönlichkeit – wegen der Methoden, die in seinem Projekt gegen die UÇK angewandt wurden und politische Verfolgung installierten, den Einsatz von Beweisen, die von Serbien manipuliert worden waren, das Verschweigen starker entlastender Beweise, das Vertrauen auf falsche Zeugen und einen Schauprozess – ein Begriff, der das Modell von Gerichtsverfahren in autoritären Ländern beschreibt, in denen das Verfahren rein formell ist, weil das Urteil von Anfang an feststeht.
Jack Smith:
„Wenn man einen Staatsanwalt hat, der so entschlossen ist, ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen, dass es ihm egal ist, wie er dorthin gelangt, sollte man diesem Staatsanwalt gegenüber sehr misstrauisch sein.“
Diese Beschreibung trifft in Wirklichkeit sehr genau auf Jack Smith selbst und seine Arbeit in Den Haag zu.
Er konstruierte eine Anklage, für die es keinen Fall gab.
Ben Emmerson, ehemaliger Anwalt von Kadri Veseli:
„Irgendwie musste aus dem Nichts ein Fall gegen diese vier Männer geschaffen werden.“
Er verdrehte die Tatsachen.
Pierre Prosper, Anwalt von Hashim Thaçi.
„Anstatt die Tatsachen zum Ergebnis führen zu lassen, haben sie beschlossen, die Tatsachen ihren gewünschten Zielen anzupassen.“
Er öffnete Serbien durch Materialien gegen die UÇK die Tür zum Verfahren.
Gregory Kehoe, ehemaliger Anwalt von Hashim Thaçi:
„Die Bedrohung durch die serbischen Geheimdienste, diesen Fall zu infiltrieren und die Justiz zu behindern, ist hier allgegenwärtig.“
Und das tat er, obwohl allgemein bekannt war, dass Serbien ständig und überall Beweise gegen die Befreiungsarmee des Kosovo manipulierte.
Ben Emmerson, ehemaliger Anwalt von Kadri Veseli:
„Viele davon haben sich in der Vergangenheit bei forensischer Prüfung als irreführend und gefälscht erwiesen und als bewusster Versuch, zu manipulieren und zu täuschen.“
Einen Teil der Erzählung seiner Anklage wollte Smith laut den Erkenntnissen der Verteidigungsteams auch mit falschen Zeugen und Vermittlern schützen, die Verbindungen zum serbischen Geheimdienst hatten.
Die Sonderstaatsanwaltschaft behauptete wiederholt fälschlich, sie verfolge einzelne Personen, stellte in Wirklichkeit aber die gesamte UÇK auf die Anklagebank.
Ben Emmerson, ehemaliger Anwalt von Kadri Veseli:
„Was klar wird, wenn man das von ihnen eingereichte Material liest, ist, dass die von ihnen behauptete gemeinsame kriminelle Unternehmung in Wahrheit die Befreiungsarmee des Kosovo ist. Die Existenz dieser Gruppe selbst.“
Als der ehemalige Staatsanwalt Smith Schauprozesse beschrieb – die in autoritären Ländern stattfinden –, erwähnte er etwas, das er persönlich selbst als Methode angewandt hatte.
Jack Smith:
„Stalin hatte Schauprozesse. Die Nazis hatten Schauprozesse. Zuletzt Alexei Nawalny in Russland. Das sind Verfahren, bei denen das Ergebnis nicht infrage gestellt wird und der Ablauf einfach derjenige ist, der erforderlich ist, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen.“
Einen Monat nachdem die Führungsspitze der UÇK in Untersuchungshaft genommen worden war, als der Prozessbeginn noch keineswegs bevorstand, die Anklage noch nicht abgeschlossen war, keine Beweise vorgelegt und keine Zeugen angehört worden waren, erklärte Jack Smith im Dezember 2020, Hashim Thaçi und Kadri Veseli würden zu lebenslanger Haft verurteilt.
Diese Aussage als feststehende Tatsache machte er bei einem Treffen mit dem diplomatischen Korps der Europäer, bei dem auch die Präsidentin der Kosovo Specialist Chambers, Ekaterina Trendafilova, anwesend war.
Vor den Vertretern demokratischer Länder stellte Smith seinen Standpunkt dar, dass das Gerichtsverfahren lediglich ein Scheinverfahren sein werde, weil das Urteil bereits feststehe.
Im Protokoll dieses Treffens, das Vox Kosova exklusiv veröffentlicht hatte, wird nicht erwähnt, dass Trendafilova und die Botschafter auf Smiths Aussage reagiert hätten. Dadurch entsteht der Eindruck, dass sie alle der Durchführung eines Schauprozesses zustimmten – bei dem das Verfahren nur eine Formalität ist, weil das Urteil bereits feststeht und alles andere diesem angepasst werden muss.
Nevenka Tromp, ehemalige Ermittlerin am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien:
„Wenn das Ergebnis eines Verfahrens im Voraus festgelegt ist und die Entscheidungen der Richter, die Urteile, tatsächlich zeigen, dass die Führungskräfte der UÇK lebenslang verurteilt werden, werden wir leider zu dem Schluss kommen müssen, dass es sich bei solchen Verfahren um Schauprozesse handelt.“
Der Leitgedanke von Smiths Vortrag in Harvard war dieser:
Jack Smith:
„Die Fakten sind wichtig. Die Fakten sind wirklich wichtig.“
Doch die Fakten standen bei seiner Arbeit in Den Haag nicht im Mittelpunkt.
Sein Büro hielt mehr als zwei Jahre lang entlastende Beweise für die Führungsspitze der UÇK geheim.
Es handelte sich um äußerst gewichtige Beweise, darunter einen Bericht des US-amerikanischen CIA, ein Dokument des Außenministeriums und eine Aussage des ehemaligen OSZE-Botschafters Daan Everts. Sie besagten, dass es keine Beweise dafür gebe, dass die UÇK eine strukturierte Organisation gewesen sei und dass sie als solche keine organisierten Angriffe auf Zivilisten verübt habe.
Gregory Kehoe, ehemaliger Anwalt von Hashim Thaçi:
„Nichts davon wurde uns vorgelegt, als wir diese Beweise austauschten und erörterten. Nichts davon wurde Ihnen, verehrter Richter, vorgelegt. Nichts. Und sie hatten diese Informationen vier Jahre lang, während diese vier Herren seit November 2020 im Gefängnis sitzen.“
Diese Handlung der Staatsanwaltschaft beeinträchtigte nicht nur das Verfahren gegen die UÇK.
Pierre Prosper, Anwalt von Hashim Thaçi:
„Die Auswirkungen sind so gravierend, dass sie das Fundament des internationalen Justizsystems erschüttern und zerstören.“
Jack Smiths Staatsanwaltschaft taktierte, wann der Prozess beginnen könnte, während Hashim Thaçi, Kadri Veseli, Jakup Krasniqi und Rexhep Selimi wiederholt die Freilassung aus der Haft verweigert wurde.
Clare Lawson, Staatsanwältin:
„Nach Ansicht der SPO gibt es keinen Grund, warum dieser Fall nicht im Sommer 2021 beginnen konnte.“
Das hatte Smith selbst auch in einem Schreiben im November 2020 versprochen.
Doch das waren Lügen.
Ben Emmeron, ehemaliger Anwalt von Kadri Veseli:
„Sie behaupteten, sie könnten im Juni dieses Jahres für den Prozess bereit sein. Das war eine Lüge.“
Theoretisch sollte die Politik für Smith Abstand zur Arbeit der Staatsanwaltschaft halten.
Jack Smith:
„Es ist wichtig, die Politik aus den Entscheidungen der Staatsanwälte herauszuhalten.“
In seiner Praxis in Den Haag geschah das Gegenteil.
Seine Maßnahmen gegen die Führungsspitze der UÇK glichen einer politischen Schlacht.
Ben Emmerson, ehemaliger Anwalt von Hashim Thaçi:
„Die Entscheidung, sie zu verhaften, war getroffen worden, noch bevor die Staatsanwaltschaft begonnen hatte, ihre Beweise zu prüfen. Warum? Weil sie bekannte Politiker sind.“
Die Mitteilung über eine Anklage gegen Thaçi und Veseli veröffentlichte Smith wie ein Flugblatt in einem politischen Moment, als der ehemalige Präsident des Kosovo auf dem Weg nach Washington war, um im Weißen Haus in Anwesenheit von Präsident Donald Trump ein Friedensabkommen mit Serbien zu schließen.
Die Zeit sollte zeigen, dass Jack Smith der Staatsanwalt sein würde, den die Politik damit beauftragte, Trump wegen seiner politischen Handlungen strafrechtlich zu verfolgen – und dass die Methoden denen, die er in Den Haag angewandt hatte, sehr ähneln würden. Aus diesem Grund fordern die Republikaner, dass der amerikanische Präsident ihn ins Gefängnis bringen lässt.
Donlad Trump, Präsident der USA:
„Meiner Meinung nach ist der verrückte Jack Smith ein Verbrecher.“
Wenn man Smiths theoretische Vorträge hört und dabei seine Machenschaften in Den Haag im Kopf hat, bleibt nur ein Kommentar: Wow, Jack!








