Der israelische Präsident Isaac Herzog hat Gadi Eisenkot, den wichtigsten Rivalen von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, nachdem die Wahlen vom 27. Oktober für keines der Lager eine Mehrheit im Parlament ergeben hatten.
Das Büro von Präsident Herzog teilte am Samstagabend mit, er habe den Vorsitzenden der Partei Yashar über seine Absicht informiert, ihm das Mandat zur Regierungsbildung zu übertragen. Die offizielle Ernennung wird am Sonntag bei einer Zeremonie in der Präsidentenresidenz in Jerusalem erwartet, berichtet The Guardian.
Bei den jüngsten Wahlen sicherte sich der breite, von Eisenkot angeführte Oppositionsblock 48 der 120 Sitze im israelischen Parlament, während Netanjahus Lager 53 Sitze erhielt. Damit gelang es keiner Seite, die für eine Regierungsbildung erforderliche Mehrheit zu erreichen.
Der 66-jährige Eisenkot erhielt bei den Konsultationen mit dem Präsidenten auch die Unterstützung von zwei überwiegend arabischen Listen, die bei der Regierungsbildung eine entscheidende Rolle spielen könnten. Allerdings ist noch unklar, ob die Opposition diese Unterstützung für die Bildung einer Koalition annehmen wird.
Wenn es ihm gelingt, eine Mehrheit im Parlament zu sichern, wird Eisenkot Netanjahu als Ministerpräsident ablösen und damit dessen Regierungszeit beenden.
Eisenkot war von 2015 bis 2019 Generalstabschef der israelischen Armee. Er hat versprochen, Maßnahmen gegen extremistische israelische Siedler im Westjordanland zu ergreifen und ihre Angriffe auf Palästinenser als „jüdischen Terrorismus“ bezeichnet, der von Netanjahus Regierung ermöglicht werde.
Seine Positionen beinhalten jedoch keine Unterstützung für die Gründung eines palästinensischen Staates. Er hat außerdem versprochen, der Herrschaft der Hamas im Gazastreifen ein Ende zu setzen und ihren militärischen Flügel zu zerschlagen.
Während seiner militärischen Laufbahn stand Eisenkot während des Krieges von 2006 gegen die Hisbollah an der Spitze der israelischen Armee. Zudem entwickelte er die sogenannte „Dahiya-Doktrin“, die den Einsatz massiver Gewalt gegen Infrastruktur in den von dieser libanesischen Bewegung kontrollierten Gebieten vorsah.
Die Bildung einer neuen Regierung bleibt ungewiss. Die politischen Entwicklungen in den USA, darunter die Ergebnisse der Zwischenwahlen, könnten die Einigung der Koalition gegen Netanjahu beeinflussen.









