Reumütig und unter Tränen trat Norwegens Kulturministerin Anette Trettebergstuen 2023 zurück und räumte ein, dass sie einen Fehler gemacht hatte, als Freunde von ihr in die Leitungsgremien von Oper, Theater und Museen berufen wurden.
Diese Handlung steht selbstverständlich für einen hohen politischen Regierungsstandard, den die Familie des Ministerpräsidenten des Kosovo täglich lebt.
Einen solchen Standard bietet Albin Kurti jedoch nicht den Bürgern, die er seit nunmehr sechs Jahren regiert.
Familiäre, gesellschaftliche und parteipolitische Ernennungen und Einstellungen sind in den Kurti-Regierungen eine offene Praxis, als wären sie eine verbindliche Regel.
Niemand legt Rechenschaft ab. Niemand tritt zurück.
Ein Rücktritt kommt nicht einmal dann infrage, wenn Minister angeklagt, wegen Amtsmissbrauchs untersucht oder bei Eingriffen in Einstellungsverfahren ertappt werden, wie es bei Rozeta Hajdari, Faton Peci und Artane Rizvanolli der Fall war.
„Arlinda hat sich an die Justiz gewandt und nicht den gewünschten Schutz erhalten. Leider hat sie sich nicht an die Regierung gewandt“, Donika Gërvalla.
Das ist eine skandalöse Aussage. Eine schwere Beleidigung des Opfers, das von den Angehörigen ihres Mannes brutal ermordet wurde, während es sich in den Händen des Justiz- und Sicherheitssystems befand.
In einem verantwortungsvollen Staat und einer verantwortungsvollen Regierung wäre ein Rücktritt oder eine Entlassung in einem solchen Fall zwingend erforderlich.
Doch der Kosovo ist nicht Albin Kurtis Norwegen.
Deshalb möchte auch seine Familie nicht hier leben und täglich die Zustände in Justiz, Sicherheit, Bildung und Wirtschaft erleben.
Oder die täglichen Nachrichten über den Mangel an Medikamenten und grundlegender Ausstattung in Krankenhäusern, für den sich der Minister niemals verantwortlich fühlt.
Denn der Kosovo ist auch nicht wie Portugal, wo die Gesundheitsministerin nach Kritik an ihrer Entscheidung zurücktrat, die geburtshilfliche Notaufnahme vorübergehend zu schließen, wodurch schwangere Frauen Risiken ausgesetzt wurden.
Und er ist auch nicht wie Polen, wo ein Minister zurücktrat, nachdem bekannt geworden war, dass er sich über eine Mitarbeiterin der öffentlichen Post beschwert hatte, nur weil sie ihn wegen der hohen Lebenshaltungskosten im Land kritisiert hatte.
Im Kosovo werden Verwaltungsangestellte wegen ihrer fachlichen Meinungen mit einer Halbierung ihres Gehalts bestraft oder von ihrem Posten degradiert, wenn sie Entscheidungen ablehnen, die sie für rechtswidrig halten.
Ministerpräsident Albin Kurti versteht den Unterschied zwischen dem Kosovo, den er regiert, und Norwegen ausgezeichnet. Deshalb zieht er es auch vor, dass seine Familie dort den Rechtsstaat genießt, während er den Kosovaren täglich das Märchen von einer „verantwortungsvollen Regierung mit sauberen Händen“ verkauft.








